Rechtsprechung
| VGH Bayern, 25.10.2012 - 13a ZB 12.30069 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,34521) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Asylrecht Afghanistan; rechtliches Gehör; Hinweispflicht des Gerichts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 15.05.1984 - 1 BvR 967/83
Materiell-rechtlich fehlerhafte Rechtsanwendung und Willkürverbot
Auszug aus VGH Bayern, 25.10.2012 - 13a ZB 12.30069
Aus dieser Vorschrift ergibt sich keine Hinweispflicht zur beabsichtigten Beweiswürdigung und Entscheidung (BVerfG vom 15.5.1984 BVerfGE 67, 90/95). - BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02
Rechtsschutz gegen den Richter I
Auszug aus VGH Bayern, 25.10.2012 - 13a ZB 12.30069
Es sichert den Parteien ein Recht auf Information, Äußerung und Berücksichtigung mit der Folge, dass sie ihr Verhalten eigenbestimmt und situationsspezifisch gestalten können, insbesondere, dass sie mit ihren Ausführungen und Anträgen gehört werden (BVerfG vom 30.4.2003 BVerfGE 107, 395/409 = NJW 2003, 1924).